Überwachungsstaat
Mediale Nachbetrachtung zur Demo “Täter kassieren statt Seiten zensieren”
Ich spare mir hier die Demonstration selber nochmal in Worte zu fassen, deshalb kurz die medialen Reaktionen zum Besuch von Schäuble und zur Demonstration.
Beginnen wir mit einem kurzen Video, leider ist nicht sehr viel darauf zu sehen, diese Situation ist kurz nach dem direkten Eintreffen von Schäuble. Zu erwähnen ist dabei allerdings, dass die Polizei im selben Moment zwei Transparente eingezogen hat, Schäuble eigentlich schon im Gebäude verschwunden war und die gesamte Situation mehr als ruhig war. Das ist die berühmt-berüchtigte Polizei (Bereitschaftspolizei aus Erfurt ???), so wie man sie von Vernastaltungen wie Gegendemos zum “Fest der Völker” kennt. Immer schön provozieren, Eskalation ist der einzige Einsatzbefehl den diese Einheiten kennen.
Ein paar Text-Beiträge:
Die Guten – Bundesinnenminister in Jena – Wo steht die Freiheit?
Kurzbericht zur heutigen Demo @ Qbi’s Weblog
Schäuble ausgebuht – Mehrere Störer verärgern Bundesinnenminister von Franz Purucker
Bundesinnenminister Schäuble in Jena – von Freiheit, Sicherheit und Diskussionskultur von der RCDS selbst (hat erwartungsgemäß Propaganda-Charakter)
Und doch noch ein paar Gedanken von mir. 
Die Teilnehmerzahl entsprach meinen Erwartungen, maximal 250, wenn man die “Teilnehmer” die sich um das Abbe-Denkmal und den Eingangsbereich der Goethe-Galerie verteilten mitzählt. Ein Witz wenn man bedenkt, dass es am Ende um die Freiheit eines jeden geht. Aber Jena hat in den letzten Tagen und Wochen mehrfach bewiesen, wie träge es ist. Da wird z.B. der StuRa zu Grabe getragen, und maximal 150 Teilnehmer nehmen an dieser Demonstration, mit wirklich für jeden Studenten wichtigem Anliegen, teil. Allerdings geht hier auch ein wenig Kritik an die Demo-Anmelder und -Veranstalter, der Termin war lange bekannt, zwei Tage vor Schäubles Besuch wurde erst angefangen wirklich zu mobilisieren.… Read the rest
Tä̈ter kassieren statt Seiten zensieren!
Demo Aufruf!
Unser aller liebster Freund der Freiheit kommt am Mittwoch den 20.05.2009 nach Jena!
Zeig Flagge…
…fü̈r einen wirksamen Kampf gegen Kinderpornographie!
…gegen eine Zensur des Internets!
Wie?
Kundgebung beim Schäuble-Besuch in Jena!
Wann?
Mittwoch, 20. Mai 2009
Wo?
Carl-Zeiss-Platz, vor dem Hotel Steigenberger Esplanade
Denn…
…die Zensur ist nur ein weiterer Schritt auf dem Wege einer systematischen Einschränkung unsere Grundrechte durch
- Vorratsdatenspeicherung
- Online-Durchsuchung
- Bundestrojaner
- E-Pass / E-Personalausweis mit Biometrischen Daten und Funkchip
- Elektronische Gesundheitskarte
- Anti-Terror-Datei
- Videoüberwachung
- Nacktscanner
- und vieles mehr…
Oder diskutier doch einfach mit direkt mit Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble! Er hält am 20. Mai 2009 um 17 Uhr auf Einladung der RCDS einen Vortrag über “Sicherheit vs. Freiheit” im Hotel Steigenberger Esplanade.
Links:
http://www.zeichnemit.de
http://www.vorratsdatenspeicherung.de
http://mogis.wordpress.com
Flyer Demoaufruf Schäuble in Jena (PDF)… Read the rest